Aktuell

SBB und BVD arbeiten nicht zusammen

Es bewegt sich etwas. Die SBB machen vorwärts in Sachen Querung West, sprich neue Perso­nenunterführung zwischen Passerelle und Margarethenbrücke. 2016 soll ein Vorprojekt dazu vor­liegen (vgl. BZ vom 13. November 2015). Und ich habe Angst, dass der Kanton - im wahrsten Sinne des Wortes - den Zug verpasst. Deshalb dieser Brief und deshalb jetzt.

Es stellt sich nämlich die Frage: Ist das Bau- und Verkehrsdepartement (BVD) bereit dazu, auf die­sen Zug aufzuspringen? Gibt es Konzepte für eine Weiterführung der Querung etwa via Markthalle in die Stadt? Macht sich die Regierung nun stark für einen attraktiven Zugang zur Personenunter­führung beim Meret Oppenheim-Platz und eine parallel dazu führende Veloquerung, eine Uraltfor­derungen eines ganzen Stadtteils?

Ich befasse mich nun schon etwa fünf Jahre intensiv mit dem Bahnhof und seinen Schnittstellen zur Stadt und werde einfach das Gefühl nicht los, dass – trotz gegenteiliger Beteuerungen – eine wirkliche Zusammenarbeit zwischen den SBB und dem BVD nicht stattfindet.

Meines Erachtens betrachten die SBB ihr Territorium, dass aufgrund der Eigentumsverhältnisse tatsächlich ihr Terri­torium ist, als Exklave ihres Imperiums, in dem sie nach eigenem Gutdünken schalten und walten können.

Das Departement seinerseits betrachtet meiner Wahrnehmung nach den Bahnhof-Perimeter als extra-­territoriales Gelände innerhalb der Stadt und nicht als integraler Bestandteil des Lebensrau­mes ihrer Einwohnerinnen und Einwohner.

Dabei täte das BVD m. E. gut daran, die städtebauliche Chance des Ausbaus der Querungen West zu erkennen und auf die SBB zuzugehen, allenfalls auch mit dem Versprechen von finanziel­len Vorleistungen. Beinahe 10% des Basler Stadtareals besteht aus Gleisen. Mit dieser Tatsache muss sich die Stadtplanung auseinandersetzen, wie interessant andere Projekte, wie etwa die Kly­beckinsel, auch sein mögen.

Dass die SBB sich so – sagen wir mal – selbstbewusst verhalten, ist legalistisch gesehen ihr gutes Recht. Andererseits sind sie so­zusagen Gast in unserer Stadt und sie tun gut daran, mit ihrer Gastgeberin ein gutes Einverneh­men zu haben.

Heute reagiert die SBB zwar prompt auf politische Vorstösse im Parlament oder Einsprachen der Quartierbevölkerung. Sofort werden die entsprechenden Exponentinnen und Exponenten zu bila­teralen Gesprächen mit durchaus hochkarätigen Vertretungen aus Olten oder Bern eingeladen. Man gibt sich freundlich und interessiert, um aber nachher, wie im Falle der Einsprachen des Neu­tralen Quartiervereins Gundeldingen zum Umbau des Meret Oppenheim-Platzes und des geplan­ten Zugangs zur neuen Personenunterführung West, gnadenlos, jede, aber auch jede kleinste For­derung der Einsprache zu „bestreiten“. Wie die SBB in Sache Mitsprache der Bevölkerung bei sol­chen Dingen denkt, offenbart sich in Sätzen wie: „Ein Anspruch auf Mitwirkung ist nicht ersichtlich. Für die Wahrung der Interessen der Allgemeinheit sind dafür zuständigen Behörden zuständig.“

Und doch: Irgendwie begreife ich die SBB schon. Wenn sich baslerischerseits nur ein kleiner Quartierverein um städtebauliche Aspekte der Stadt kümmert, dann schlägt der Goliath unbarm­herzig zu, um seine eigenen, vor allem finanziellen Interessen zu schützen. Er hat mit einem Ver­ein nicht den Gegenpart, der zu wirklichen Verhandlungen um Lösungen in beider Interessen führt. Lieber Herr Wessels, nehmen Sie doch die Interessen der Allgemeinheit wahr, wenn sich diese schon nicht selbst ein­bringen kann. Vielleicht warten die SBB nur darauf.

Wirkliche Zusammenarbeit findet nur dann statt, wenn beide Seiten aufeinander zugehen. Und hier muss ich, was das Bau- und Verkehrsdepartement betrifft, einfach feststellen, dass sich gar nichts bewegt. Zwar wird in Antworten auf politische Vorstösse immer wieder beteuert, dass das BVD auf die SBB „einwirken“ will, oder es „bedauert“ Entscheide der SBB und spricht sein „Miss­fal­len“ aus (vgl. BZ-Artikel zu den Veloparkings vom 14. November 2014). Missfallen ausdrücken al­lein genügt nicht. Das BVD muss proaktiv auf den Partner SBB zugehen. Und das tut es meines Erachtens schlicht nicht.

Und die SBB? Sie könnten, so glaube ich, mit relativ wenig Aufwand viel Gutes für die städtebauli­che Entwicklung des Bahnhofes tun könnte.

Die Erwartungen eines grossen Teils der Basler Bevölkerung in Sie beide sind gross. Lieber Herr Wessels, lieber Herr Meyer: Gehen Sie aufeinander zu. Enttäuschen Sie uns nicht.